Weiter so ist keine Lösung

Erstveröffentlichung  Juli 2019 - Version vom 10. Februar 2020 - Lesedauer 3 Minuten
 


Was passiert gerade mit unserer Demokratie und unserer Freiheit? Was hindert uns, das Paris Abkommen und die  17 UN-Nachhaltigkeitsziele einfach anzugehen? 

Wie wäre es, nicht nur zu streiken, damit sich etwas ändert, sondern grundsätzlich die Demokratie zu verändern, damit wir hoffentlich bald nicht mehr streiken wollen?  

Ich möchte in einer offenen Gesellschaft leben, in der das Leben Freude macht. 

Wie kann Demokratie konstruktiv verändert werden? Wie gelingt eine langfristig, am Gemeinwohl orientierte, enkeltaugliche Politik?

Zur Wahl steht die Demokratie

 

"Wenn Politiker - wie Förster und Waldbauern - in Zeiträumen von 80-100 Jahren dächten und nicht nur bis zu den nächsten Wahlen, dann hätten wir vermutlich bessere Entscheidungen und Ergebnisse."

( Eckart Freiherr von Eyb aus Ebermannsdorf, 1982 in einer Diskussion über Politik)

 
Politiker handeln oft kurzfristig, taktisch und wechselhaft. Auf diese Art kann schwerlich eine langfristig am Gemeinwohl orientierte Politik entstehen.

 

Die vermutliche Ursache dafür liegt nicht im Unvermögen der Politiker, sondern daran, dass in unserem System der Demokratie immer Wahlen anstehen. Politiker müssen darauf Rücksicht nehmen, sonst hätten sie ihren Beruf verfehlt.

Wenn Wahlen das Problem sind, wie wäre es mit einer Erweiterung der Demokratie um Bürgerparlamente?

 

Wenn Bürgerparlamente - die nicht gewählt, sondern ausgelost werden - Politik mitmachen, dann ist es wahrscheinlicher, dass eine langfristige, am Gemeinwohl orientierte und von allen Bürgern akzeptierte Politik herauskommt.
 

Wie so etwas aussieht:

 

  • Konstruktive Demokratie – ein Beispiel aus dem Elsass. 
  • "Gegen Wahlen - Warum Abstimmungen nicht demokratisch sind", von David Van Reybrouck.
  • Können die das? Wahl durch Los – ZEIT Artikel aus 2017


Ideen für gute Fahrpläne in die Zukünfte unserer Gesellschaft finden sich viele:


Das sind keine fertigen Antworten auf die vielen Fragen zu anstehenden Transformationen. Vielmehr geht es darum, die Zivilgesellschaft zu ermächtigen, ihre Zukünfte selber in die Hand zu nehmen. Bürgerversammlungen, eingesetzt und legitimiert durch die gewählten und regierenden  Parlamente, entscheiden nach den dann jeweils vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen, Rahmenbedingungen und finanziellen Möglichkeiten.

Politik ist und bleibt auch dann noch ein mühsamer, langsamer Weg zur Verbesserung des Unvollkommenen und wird niemals ein Ende haben.

 

Lassen Sie uns mit Zukunftskunst den gesellschaftlichen Wandel angehen. 

Zukünfte schaffen mit "Mehr Demokratie".


Mehr Informationen aus dem Internet: 

Die Zukunft der Demokratie - Mehr Teilhabe von unten wagen Deutschlandfunk Kultur vom 20.01.2020. Die parlamentarische Demokratie ist eine Erfolgsgeschichte – aber sie zeigt Ermüdungserscheinungen. Wissenschaftler fordern daher ein Demokratie-Update. Erste Experimente laufen bereits. Die Resonanz ist positiv. Jetzt ist die Politik gefragt.

Ein Lob der repräsentativen Demokratie. Der  Würzburger Jurist und Rechtsphilosoph Florian Meinel im Gespräch mit  Thorsten Jantschek, DLF Kultur vom 7.12.2019. Die großen Parteien versuchen mit Formen direkter Demokratie dem eigenen Mitglieder- und Bedeutungsverlust entgegenzuwirken. Florian Meinel hält diese Entwicklung hingegen für fatal und hebt die Entlastungswirkung von repräsentativen Verfahren hervor. Ein interessanter Blick hinter die Kulissen unserer Demokratie.

Gegen Vulgärdemokratie - für repräsentativ gewählte Bürgervertretungen, die sich von einer wohlgeordneten Wissenschaft beraten lassen. Ein Kommentar im Deutschlandfunk "Sein und Streit" vom 24.11.2019: Expertise in der Politik - Die Wissenschaft muss sich mehr einmischen - von Sibylle Anderl.


Mehr Demokratie wagen - reloaded Deutschlandfunk Kultur vom 15.11.2019 -  Der vom Verein „Mehr Demokratie“ initiierte Bürgerrat übergibt über mehrere Monate erarbeitete Empfehlungen an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Es geht um die Stärkung und Weiterentwicklung der Demokratie in Deutschland.

"Mehr Demokratie wagen" Ein Zeitfragen Feature von  Mathias Greffrath im Deutschlandradio Kultur vom 16.10.2019 über Willy Brandt mit spannenden Rück-, Ein- und Ausblicken.

"Umsteuern in der Zeitenwende. Was kann die Politik, was will die Gesellschaft?" Eine aufgschlussreiche Diskussion zwischen Boris Palmer, Grüner Oberbürgermeister von Tübingen, Bernd Ulrich, stellvertretender Chefredakteur der ZEIT und Maurice Conrad, Vertreter der Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“, Mitglied der Piratenpartei im Stadtrat Mainz. Am besten hört man sich die Sendung über Willy Brandt und diese hier hintereinander an, um sich so richtig zu wundern. Deutschlandradio Kultur vom 18.10.2019.

Extinction Rebellion will die Spielregeln der Demokratie verändern. Eine von drei Forderungen ist die "Politik neu zu leben"mit Bürger*innenversammlungen - durch Los bestimmt. Ein Artikel in der ZEIT vom 09.10.2019 und auf der Website von XR.

Bürgerbeteiligung - ein Märchen?  Ob Kreisverkehr, Brücke oder Umgehungsstraße: Spätestens seit dem Stuttgart-21-Desaster werden immer mehr öffentliche Bauvorhaben mit Bürgerbeteiligung geplant. Thomas Wagner hält das für Etikettenschwindel: Denn entscheiden darf der Bürger dabei nichts. Deutschlandfunk Kultur vom 12.09.2019 (04:41 Min.)

Participedia - Eine globale Gemeinschaft, die Wissen und Geschichten über Öffentlichkeitsbeteiligung und demokratische Innovationen teilt.

Planungszelle - ein  Beratungs- und Partizipationsverfahren, welches demokratische Teilhabe des einzelnen Bürgers an verschiedenen Planungs- und Entscheidungsprozessen ermöglicht.

Sir Karl Popper und die "offene Gesellschaft" - ein Podcast von SWR 2 (27:22 Min.)

Prof. Dr. Uwe Schneidewind im Philosophischen Radio  des WDR über "Die große Transformation" (53:45 Min.)

Das Neue entsteht im Denken – Interview mit Prof. Stefan Brunnhuber (Lesedauer 5 Min.) in werteundwandel.de

"Framing - Wie Sprache unser Denken bestimmt". Framing ist spätestens seit dem Streit um ein geleaktes ARD-Papier in Verruf geraten. Aber nicht nur Medien, auch Politik und Verbände versuchen, durch Sprach-Tricks ihr Außenbild positiv zu beeinflussen. Elisabeth Wehling im  Gespräch mit Gert Scobel erklärt die Wirkungsweise.

Im Zusammenhang mit Framing ein Beitrag von Bodo Mrozek, der im September 2019 im Deutschlandfunk das Sprachbild der "kosmopolitischen Eliten" zerlegt und zeigt, dass es sich lohnt, genauer hin zu sehen, anstatt blind zu glauben.

"Die Geschichte von Gut und Böse" -  bei der phil.COLOGNE 2019 diskutierten der Schriftsteller Bernhard Schlink und der Philosoph Tobias Rosefeldt mit der Moderatorin Simone Miller über den Anfang und das Ende der Moral. Hier der interessante Disput zum Nachhören

Eine  kleine Zeitreise in das Jahr 2016 vor Trump, Greta und anderen aktuellen Ereignissen: 

"Die 4. Gewalt - wie Bürger die Demokratie wieder beleben können WDR 5 Das philosophische Radio | 20.05.2016 | 56:22  Min.  Momentan erlebt unsere Gesellschaft eine überraschende Repolitisierung. Die Krisen dieser Welt sind vor unserer Haustür gelandet sind und viele Bürger spüren, dass sie tätig werden sollten. Wie kann die Demokratie belebt werden? Studiogäste: Patrizia Nanz und Claus Leggewie, Politikwissenschaftler; Moderation: Jürgen Wiebicke"
(Ergänzende Information: "Patrizia Nanz vertritt, wie Claus Leggewie und weitere, den Ansatz einer Partizipation durch eine Beteiligung von wenigen, zufällig ausgewählten Bürgern, (z. B. Bürgerrat), die Lösungsvorschläge zu Zukunftsfragen erarbeiten. Die Gremien sind konsultativ und erfordern eine Bestätigung eines demokratisch legitimierten Gemeinderats, Landtags oder Bundestags.")

Im Kontrast dazu der aktuelle Claus Leggewie im Gespräch mit Jürgen Wiebicke:  "Beherzte Opposition, Protest und Widerstand sind notwendig, jetzt!", sagt Leggewie. Er fordert eine "Politik der Präsenz", um dem Phänomen antidemokratischer Bestrebungen zu begegnen. Es reiche nicht mehr aus, darüber zu debattieren, warum die Demokratie in Gefahr ist - vielmehr gehe es jetzt darum, Position zu beziehen. WDR 5 Das philosophische Radio | 27.09.2019 | 55:51  Min

Die kostbarste Ressource der Menschheit ist nicht Gold, Kohle, Uran oder Daten – es ist der SINN. Sinn scheint jedoch in unserer Epoche zur Neige zu gehen. Wie können wir ihn uns neu erschließen? Christoph Quarch gibt eine klare, schöne und sinnvolle Antwort: Es ist die Liebe. Mit seinem Buch "Das große Ja" weist er einen philosophischen Weg, der es uns erlaubt, auch in Krisen »Trotzdem Ja zum Leben zu sagen« …